Jahresbericht des Petitionsausschusses

Der größte Ausschuss des Sächsischen Landtages ist mit 28 Mitgliedern der Petitionsausschuss. Er ist beliebte Anlaufstelle für Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Im vergangenen Jahr konnten von 592 eingereichten Petitionen zu verschiedensten Themen 473 abgeschlossen werden. Das Interesse, Petitionen einzureichen, ist in den vergangenen Jahren gestiegen, was sich an der zu bearbeitenden Anzahl zeigt.

Sicherlich trägt auch die Möglichkeit der Einreichung über Onlineplattformen dazu bei, dass vermehrt Bürgeranliegen an den Sächsischen Landtag herangetragen werden.

Aufgrund der tiefgehenden Prüfung der eingereichten Anliegen ist die sofortige Klärung nicht möglich und auch nicht zielführend. Vielmehr ist es das Wesen der Petitionsarbeit, dass ein entsprechend aufwändiges Verfahren zur Prüfung durchlaufen wird, bevor die Petition im Parlament behandelt werden kann. Das Bewusstsein für die notwendigen Bearbeitungsschritte muss zukünftig noch besser kommuniziert und durch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit nach außen getragen werden, um Unverständnis auf Seiten der Petenten zu vermeiden.

So empfehle ich Ihnen den umfassenden und aufschlussreichen Einblick in den Bericht des Petitionsausschusses als informative Lektüre.